Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Oesterle Gartenbau GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und Leistungen der Oesterle Gartenbau GmbH, Hauptstraße 27, 76534 Baden-Baden, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 7221 804395, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Mannheim unter HRB 742114, USt-ID: DE348505756, Website: letpum.pro.
1. Einleitung und Annahme der Bedingungen
Diese AGB regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Oesterle Gartenbau GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) im Bereich Gartenbau, Gartenpflege und damit zusammenhängender Leistungen. Mit der Beauftragung, Annahme eines Angebots, der Unterzeichnung eines Vertrags oder der Inanspruchnahme von Leistungen erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, sofern nicht ausdrücklich anders geregelt.
2. Leistungsumfang
Die Oesterle Gartenbau GmbH erbringt insbesondere folgende Leistungen:
- Gartenplanung und individuelle Gartengestaltung
- Pflasterarbeiten für Wege, Terrassen und Einfahrten
- Rasenanlage und Rasenpflege
- Baum- und Strauchschnitt
- Beet- und Staudenbepflanzung
- Zaun- und Sichtschutzmontage
- Dauerhafte Gartenpflege und Objektbetreuung
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung, einer Leistungsbeschreibung oder sonstigen Vereinbarungen in Textform. Planungs-, Gestaltungs- und Pflegeleistungen erfolgen auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen und der bei Ortsterminen festgestellten Gegebenheiten.
Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Mehraufwendungen, die durch unvollständige oder unrichtige Angaben des Kunden, unvorhersehbare örtliche Verhältnisse oder nachträgliche Änderungswünsche entstehen, können zusätzlich berechnet werden.
3. Pflichten und Verantwortlichkeiten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, der Oesterle Gartenbau GmbH alle für die Ausführung erforderlichen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen, insbesondere Angaben zu Grundstücksgrenzen, Leitungen, unterirdischen Anlagen, Zufahrten, behördlichen Vorgaben, Nachbarrechten und sonstigen relevanten Umständen.
Der Kunde hat sicherzustellen, dass die Arbeitsstelle zum vereinbarten Zeitpunkt zugänglich und gefahrlos nutzbar ist. Dazu gehören insbesondere:
- freier Zugang zu den Arbeitsbereichen
- Bereitstellung von Wasser und Strom, soweit für die Leistungserbringung erforderlich und vereinbart
- Entfernung oder Sicherung beweglicher Gegenstände, Fahrzeuge, Tiere und sonstiger Hindernisse
- rechtzeitige Mitteilung besonderer Gefahrenquellen oder empfindlicher Anlagen
Der Kunde ist für die Einholung erforderlicher öffentlich-rechtlicher Genehmigungen, Erlaubnisse oder Zustimmungen Dritter verantwortlich, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Dies gilt insbesondere für bauliche, pflanzrechtliche oder grenznahe Maßnahmen.
Unterlässt der Kunde erforderliche Mitwirkungshandlungen, verlängern sich vereinbarte Ausführungsfristen angemessen; zusätzliche Kosten gehen zu Lasten des Kunden.
4. Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot oder in der Rechnung genannten Preise. Preisangaben verstehen sich gegenüber Unternehmern netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer; gegenüber Verbrauchern, soweit anwendbar, als Endpreise inklusive Umsatzsteuer.
Sofern keine abweichende Zahlungsfrist vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Die Oesterle Gartenbau GmbH ist berechtigt, angemessene Vorauszahlungen, Abschlagszahlungen oder Teilrechnungen zu verlangen, insbesondere bei größeren Projekten, Materialbestellungen oder längerfristigen Pflegeverträgen.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter ist berechtigt, Verzugszinsen sowie Mahnkosten und weitere Verzugsschäden geltend zu machen. Gegenüber Unternehmern bleibt die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens vorbehalten.
Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig, sofern der Anspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt.
5. Widerruf, Stornierung und Rückerstattung
Widerrufsrecht für Verbraucher: Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossen wurde, kann ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften bestehen. Über ein etwaiges Widerrufsrecht wird der Kunde gesondert informiert. Das Widerrufsrecht kann insbesondere bei vollständig erbrachten Dienstleistungen oder nach ausdrücklicher Zustimmung zum vorzeitigen Beginn der Ausführung unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen.
Stornierung durch den Kunden: Bei kurzfristiger Absage oder Stornierung durch den Kunden nach Auftragsbestätigung kann die Oesterle Gartenbau GmbH Ersatz der bis dahin entstandenen Aufwendungen sowie eines angemessenen entgangenen Gewinns verlangen, soweit der Kunde die Stornierung zu vertreten hat. Bereits speziell bestellte Materialien, Pflanzen oder Fremdleistungen sind vom Kunden zu vergüten, sofern eine Rückgabe nicht möglich ist.
Rückerstattungen: Bereits erbrachte Leistungen, verbrauchte Materialien, Planungsleistungen und angefallene Anfahrts- oder Rüstkosten werden nicht erstattet, sofern kein Anspruch aus Gewährleistung oder anderer gesetzlicher Grundlage besteht. Gesetzliche Mängelrechte bleiben unberührt.
6. Haftungsbeschränkung
Die Oesterle Gartenbau GmbH haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Übernahme einer Garantie sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln bleibt unberührt.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Mitwirkung des Kunden, durch nicht angezeigte Leitungen oder verdeckte Hindernisse, durch höhere Gewalt oder durch nachträgliche Eingriffe Dritter verursacht werden, sofern den Anbieter kein Verschulden trifft.
7. Urheber- und Schutzrechte
Alle vom Anbieter erstellten Entwürfe, Konzepte, Zeichnungen, Pläne, Visualisierungen, Angebote, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen bleiben, sofern nichts anderes vereinbart ist, geistiges Eigentum der Oesterle Gartenbau GmbH.
Der Kunde darf diese Unterlagen ausschließlich für die Durchführung des jeweiligen Projekts verwenden. Eine Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder anderweitige Nutzung ist ohne vorherige Zustimmung in Textform nicht gestattet.
Sofern im Rahmen der Leistungserbringung urheberrechtlich geschützte Inhalte Dritter eingesetzt werden, verbleiben die Rechte bei den jeweiligen Rechteinhabern. Der Kunde erhält nur die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte im gesetzlich zulässigen Umfang.
8. Datenschutz und Privatsphäre
Die Oesterle Gartenbau GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
Personenbezogene Daten werden zur Vertragsanbahnung, Vertragsdurchführung, Abrechnung, Kommunikation, Terminorganisation sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten verarbeitet. Weitere Informationen ergeben sich aus der separaten Datenschutzerklärung auf der Website letpum.pro.
Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um personenbezogene Daten vor Verlust, Missbrauch und unbefugtem Zugriff zu schützen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist, eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder der Kunde eingewilligt hat.
9. Höhere Gewalt
Der Anbieter haftet nicht für Leistungsstörungen, Verzögerungen oder Unmöglichkeit der Leistungserbringung, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen. Hierzu zählen insbesondere Naturereignisse, Extremwetter, Sturm, Frost, Überschwemmung, Feuer, Krieg, Streik, behördliche Maßnahmen, Pandemien, Lieferkettenstörungen oder sonstige unvorhersehbare, außerhalb des Einflussbereichs der Parteien liegende Ereignisse.
In Fällen höherer Gewalt verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Dauert das Ereignis länger an oder wird die Leistung dauerhaft unmöglich, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften anzupassen oder zu beenden.
10. Änderungen der Bedingungen
Die Oesterle Gartenbau GmbH ist berechtigt, diese AGB anzupassen, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder betrieblichen Gründen erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Form mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gilt die Änderung als angenommen, soweit dies gesetzlich zulässig ist und der Kunde zuvor auf die Bedeutung seines Schweigens hingewiesen wurde. Zwingende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag, soweit zulässig, der Sitz der Oesterle Gartenbau GmbH in Baden-Baden.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
12. Kontaktinformationen
Oesterle Gartenbau GmbH
Hauptstraße 27
76534 Baden-Baden
Deutschland
E-Mail: [email protected] Telefon: +49 7221 804395 Website: letpum.pro
Handelsregister: HRB 742114, Amtsgericht Mannheim
USt-ID: DE348505756
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung gelten die gesetzlichen Vorschriften. Soweit eine ergänzende Vertragsauslegung erforderlich ist, werden die Parteien eine Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Stand: August 2026